Probleme der Döbelner Schulen sollen auf die Tagesordnung!

 12.12.2018. Die Fenster betteln um ein paar Gramm Spachtelmasse und Farbe an der Grundschule in Döbeln Ost. Dies ist kein Zustand mehr! Daher ist es gut, dass nun ein Antrag im Döbelner Stadtrat vorliegt, jetzt endlich einmal die Situationen in den Döbelner Schulen genauer unter die Lupe zu nehmen. Die Linksfraktion im Stadtrat wird diesem Antrag jedenfalls zustimmen.

Anfang nächstes Jahr soll dann über konkrete Lösungen für die Probleme an den Schulen gesprochen werden und hoffentlich auch ein klares Konzept ausgearbeitet werden.

Vieles hängt von Fördergeldern ab.

 

Treppe an der Bärentalstraße endlich saniert

29.10.2018. Es ist zwar schon etliche Wochen her, aber ich muß trotzdem mit Erleichterung feststellen, daß nun endlich die Treppe des Fußweges zwischen Ludwig-Jahn-Straße zur Bärentalstraße in Ordnung gebracht wurde. Da hat sich mal gelohnt, daß man im Stadtrat der Verwaltung vier Jahre lang damit auf den Senkel gegangen ist.

Jahrelang war die Treppe in einem sehr schlechten Zustand und ist nach Wende auch bei der Sanierung des Weges nicht erneuert worden. 

Warum die Linke im Stadtrat gegen die Erhöhung der Döbelner KITA-und Hort-Gebühren stimmte

23.9.2018. Auf der Stadtratssitzung am 6. September 2018 hat die Mehrheit der Stadträte beschlossen, die Beiträge, welche Eltern für die Kindertageseinrichtungen unserer Stadt und den Hort in der Schloßbergschule bezahlen sollen, zu erhöhen. Grund sind die gestiegenen Betriebskosten der Einrichtungen. Soweit, so einleuchtend.

Doch erst im letzten Jahr hat der Stadtrat eine Erhöhung auf die aktuellen 200,- Euro beschlossen. Nun steigt der Beitrag nochmals auf 211,50 Euro (bzw. beim Schloßberg-Hort auf 56,50 Euro).

Zwar handelt es sich hier um eine moderate Erhöhung, doch es kann nicht sein, dass der Stadtrat jedes Jahr eine Erhöhung beschließt und die Mehrkosten auf die Bürgerinnen und Bürger abwälzt.

Abgesehen davon, dass DIE LINKE grundsätzlich für eine kostenlose Kinderbetreuung eintritt, ist diese inzwischen bereits in anderen Bundesländern Realität. Nur in Sachsen klemmt diesbezüglich die Säge und die Eltern müssen in die Tasche greifen. Hier gilt es, endlich ein Zeichen zu setzen!

Während viele Produkte des täglichen Bedarfs immer teurer werden, Lohnsteigerungen nicht oder nur minimal erfolgen, werden nun auch noch die Gebühren erhöht!

Für nicht wenige Eltern in Döbeln wird nicht leicht sein, jeden Monat einfach mal so 211,50 Euro übrig zu haben.

Die Döbelner LINKE meint, daß es kein finanzielles Risiko sein darf, Kinder zu haben und deswegen sind wir gegen die Erhöhung!

Kay Hanisch

Döbeln braucht mehr Mitbestimmung für die Bürger

Pressemitteilung

Die überparteiliche Bürgerbewegung Neue Richtung wünscht sich mehr Möglichkeiten zur Mitbestimmung in Döbeln. Dies war eines der Ergebnisse des jüngsten Treffens im März.

„Bisher gibt es wenige Möglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger die kommunale Politik in Döbeln mitzugestalten. Die Diskussionen in sozialen Netzwerken im Internet zeigen, daß die Leute aber nicht mit allem einverstanden sind, was in Döbeln passiert und das sie auch gute Ideen haben, aber es fehlt die Möglichkeit, sich einzubringen,“ so Kay Hanisch, Sprecher der Neuen Richtung.

Verschiedene andere Kommunen haben entsprechend bereits Gremien geschaffen, wo die Einwohner angehört werden können und zumindest in bestimmten Punkten mitentscheiden oder mitgestalten können. So gibt es in Roßwein z.B. das Zukunftsforum, bei dem die Bürger Ideen und Vorschläge für die Gestaltung und Entwicklung der Stadt einbringen oder gemeinsam mit Unterstützung der Stadtverwaltung praktische Vorhaben umsetzen können. Dabei sind oft konkrete praktische und ehrenamtliche Initiativen entstanden, welche die Stadt vorangebracht haben.

Es ist schwer, bestimmte Belange von Bürgern im Döbelner Stadtrat anzusprechen, dies steht teilweise den engen gesetzlichen Vorgaben entgegen. Zumal manche Ortsteile der durch Eingemeindungen größer geworden Stadt gar keinen Vertreter im Stadtrat haben. Deshalb bedarf es eines weiteren Gremiums, wo jeder Einwohner von Döbeln das Recht hat, Probleme unserer Kommune anzusprechen und bei deren Lösung mitzuarbeiten.

Mit freundlichen Grüßen,

Kay Hanisch

(Sprecher Neue Richtung)

Warum ich gegen die Erhöhung für die Bezüge der Stadträte gestimmt habe...

10.2.2018. In der Stadtratssitzung vom 8. Februar 2018 wurde über einen Antrag mehrer Fraktionen abgestimmt, der daraufhin abzielt, die finanzielle Aufwandsentschädigung für die Stadträte zu verdoppeln. Dazu muß zunächst die Satzung der Stadt geändert werden.

Fairerweise muß dazu gesagt werden, daß die Aufwandsentschädigung seit 18 Jahren nicht erhöht wurde. Dennoch ist das Amt des Stadtrates ein ehrenamtliches und so begreife ich es auch – nämlich als einen Dienst am Bürger bzw. an der Kommune.

Finanzielle Dinge sollten da eher im Hintergrund stehen.

Hinzu kommt, daß die Stadt Döbeln sich schrittweise aus vielen freiwilligen Leistungen zurückzieht. So mangelt es z.B. am Geld, wenn es um die Wiederbesetzung des Tiergeheges im Bürgergarten geht, obwohl es dabei nicht um große Summen gehen kann.

Daher ist es den Bürgerinnen und Bürger nicht vermittelbar, wenn plötzlich die Stadt dann doch Geld hat, um die „Alimentierung“ ihrer Stadträte zu erhöhen.

Außerdem leisten viele Menschen in unserer Stadt ebenfalls ehrenamtliche Arbeit in zahlreichen Vereinen und Initiativen – OHNE AUFWANDSENTSCHÄDIGUNG!

Deswegen habe ich – und noch zwei weitere Stadträte – gegen die Satzungsänderung zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung gestimmt!

Kay Hanisch