Was hat es mit dem "Bürgerforum" auf sich?
Die Döbelner Linkspartei und die Bürgerbewegung Neue Richtung unterstützen die Idee eines in regelmäßigen Abständen stattfindenden, unabhängigen Bürgerforums in unserer Stadt.Auf die Art und Weise können sich alle Bürgerinnen und Bürger, die es wollen, an den Entscheidungen in unserer Stadt angemessen beteiligen. In einigen Städten wird dieses Modell der Mitbestimmung bereits erfolgreich erprobt.
Lest selbst, wie das ganze funktionieren soll:
Was ist das „Bürgerforum“?
Das angestrebte Bürgerforum für Döbeln soll ein Arbeitskreis
sein, der offen ist für alle Einwohner unserer Stadt und Bürgerinnen und
Bürger, die ihren Lebensmittelpunkt in Döbeln haben. In diesem Forum sollen die
Döbelnerinnen und Döbelner die Möglichkeit haben, ihre Vorstellungen für unsere
Stadt der Verwaltung und dem Bürgermeister nahe zubringen und mit ihnen über
eine Verwirklichung ihrer Ideen zu diskutieren.
Warum braucht Döbeln ein Bürgerforum?
Es ist erwiesen, daß Bürgerinnen und Bürger, die in ihrer
Kommune bestimmte Dinge mitentscheiden können und sich mit ihrer Meinung und
Bürgerkompetenz in Gestaltung und Entwicklung der Stadt einbringen können, auch
ein ganz anderes Verantwortungsgefühl und eine stärkere Bindung an die Stadt
entwickeln, denn mitentscheiden heißt, auch Mitverantwortung zu tragen. Die
Stadtverwaltung kann ihre Augen zudem nicht überall haben und ist auf Hinweise
der Einwohner angewiesen.
Hinzu kommt, das Stadträte gewählte Vertreter sind – und
somit dazu tendieren bevorzugt die Interessen ihrer Unterstützer wahrzunehmen
und nicht jene der ganzen Bevölkerung.
Wie soll das ganze praktisch funktionieren?
Das Bürgerforum ist eine basisdemokratische Versammlung. Aus
der Mitte der Anwesenden werden zwei oder mehr „Moderatoren“ oder
Versammlungsleiter für einen noch festzulegenden Zeitraum gewählt. Je nach dem,
um welche Art der kommunalen Themen es geht, sollten kompetente Vertreter der
Stadtverwaltung anwesend sein, um fachkundig Auskunft zu bestimmten Fragen zu
geben. Geht zum Beispiel um die Veränderung einer Straßenführung, wären
Vertreter des Bauamtes nötig.
Reichen die bestehenden Möglichkeiten nicht aus?
Bisher sind die Bürger im Stadtrat eher Zaungäste als
Teilnehmer am politischen Prozeß. Bei der Bürgersprechstunde kann von jedem
Bürger jeweils nur eine Frage gestellt werden, worauf eine Antwort erteilt
wird. Ein Nachhaken bei der Frage oder gar eine Diskussion sowie eine
Mitbestimmung finden definitiv nicht statt.
Die Möglichkeiten, auf diese Weise als Einzelner die Entscheidungen des Stadtrates und der Stadtverwaltung zu beeinflussen, sind mehr als begrenzt.
Die Möglichkeiten, auf diese Weise als Einzelner die Entscheidungen des Stadtrates und der Stadtverwaltung zu beeinflussen, sind mehr als begrenzt.
Über was soll
inhaltlich gesprochen werden?
Eigentlich über alles, was die Entwicklung und das Leben in
unserer Stadt betrifft. Dazu können gehören:
Wirtschaft und Unternehmenforderung
Belange von Kindern und Jugendlichen
Senioren und
Behinderte
Tourismusförderung
Hochwasser- und Katastrophenschutz
Hilfe für Bürgerinnen und Bürger in Not
und vieles andere mehr...
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