Stadt Döbeln tritt Friedensbündnis bei

8.7.2024. Die weltweit aktive Vereinigung „Bürgermeister für den Frieden“ (engl. „Mayors for peace“) wurde in den 80iger Jahren von den Bürgermeistern der japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki gegründet. Beide Städte wurden 1945 Opfer eines verheerenden atomaren Angriffs von Seiten der USA. Ziel der Vereinigung ist der Kampf für die Abschaffung der Atomwaffen. Über 8.000 Städte weltweit sind dem Bündnis beigetreten, darunter allein in Deutschland über 800! Nicht nur die nahegelegenen Großstädte Leipzig, Dresden, Halle und Chemnitz wurden Mitglied des Bündnisses Auch in unseren näheren Umgebung traten die Städte Roßwein, Leisnig, Rochlitz, Grimma und Geringswalde bei.

Bereits 2020 forderte die Bürgerbewegung Neue Richtung in einem gemeinsamen Schreiben mit der mittelsächsischen Regionalgruppe der Sammlungsbewegung Aufstehen den Döbelner Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU) auf, sich den „Bürgermeistern für den Frieden“ anzuschließen. Das Schreiben aber blieb unbeantwortet.

Mit dem Nachrücken von Kay Hanisch, dem Sprecher der Neuen Richtung, in den Stadtrat, bot sich eine neue Gelegenheit. Die Zweckfraktion SPD/Grüne/Linke konnte überzeugt werden, hierzu einen Antrag zu stellen.

Die Stadtverwaltung Döbelns aber empfahl, den Antrag abzulehnen. Die Begründung war teilweise hanebüchen. Man fürchtete Kosten (12,- Euro pro Jahr) oder die Gefahr, daß man nach Japan zu Generalversammlung fliegen müsse. Diese Gründe wirkten vorgeschoben.

Es entspann sich eine Debatte um das Für und Wider. Schlußendlich stimmten SPD, Grüne, Linke, Freie Wähler, Wir für Döbeln und die Wählervereinigung JETZT – für unser Döbeln! für den Antrag, CDU, AfD und FDP dagegen, wobei je ein Stadtrat von AfD und CDU sich auf unsere Seite schlug. Ex-Oberbürgermeister Egerer (CDU) enthielt sich der Stimme.

Damit mußte sich OB Liebhauser dem Beschluß fügen, der offensichtlich überrascht war von der Mehrheit für den Antrag und etwas geplättet wirkte.